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   BSG, 25.01.2017 - B 12 KR 18/16 B   

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https://dejure.org/2017,3588
BSG, 25.01.2017 - B 12 KR 18/16 B (https://dejure.org/2017,3588)
BSG, Entscheidung vom 25.01.2017 - B 12 KR 18/16 B (https://dejure.org/2017,3588)
BSG, Entscheidung vom 25. Januar 2017 - B 12 KR 18/16 B (https://dejure.org/2017,3588)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Sozialversicherungsbeitragspflicht; Rüge der inhaltlichen Unrichtigkeit des Berufungsurteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungsbeitragspflicht; Rüge der inhaltlichen Unrichtigkeit des Berufungsurteils

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2
    Sozialversicherungsbeitragspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 09.09.1993 - 7 RAr 96/92

    Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses - Arbeitslosigkeit - Beurteilung nach

    Auszug aus BSG, 25.01.2017 - B 12 KR 18/16 B
    Der Kläger beruft sich in seiner Beschwerdeschrift und -begründung vom 15.2.2016 ausschließlich auf eine Divergenz (Zulassungsgrund nach § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG), weil das LSG vom Urteil des BSG vom 9.9.1993 (BSGE 73, 90 = SozR 3-4100 § 101 Nr. 4) abgewichen sei.

    Diese Anforderungen werden schon deshalb verfehlt, weil der Kläger in der Beschwerdebegründung keinen abstrakten Rechtssatz des angegriffenen LSG-Urteils herausarbeitet, der der auf Seite 3 der Beschwerdebegründung zitierten Passage aus dem Urteil des BSG vom 9.9.1993 (aaO) entgegensteht und dem Berufungsurteil tragend zugrunde liegt.

  • BSG, 27.01.1999 - B 4 RA 131/98 B

    Divergenz im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 25.01.2017 - B 12 KR 18/16 B
    Dabei kann offenbleiben, ob der Kläger mit diesem Zitat und der nachfolgenden Aussage, das BSG führe aus, dass es auf die tatsächlichen Verhältnisse ankomme und nicht auf eine "Annahme" einer Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses, einen das Urteil des BSG tragenden abstrakten Rechtssatz ausreichend konkret benennt (vgl zu den Darlegungsanforderungen in Bezug auf die Divergenzrüge zB BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29 und 67; SozR 3-1500 § 160 Nr. 26 mwN).
  • BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung

    Auszug aus BSG, 25.01.2017 - B 12 KR 18/16 B
    Die Behauptung, das Berufungsurteil sei inhaltlich unrichtig, kann demgegenüber nicht zur Zulassung der Revision führen (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7).
  • BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75

    Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des

    Auszug aus BSG, 25.01.2017 - B 12 KR 18/16 B
    Dabei kann offenbleiben, ob der Kläger mit diesem Zitat und der nachfolgenden Aussage, das BSG führe aus, dass es auf die tatsächlichen Verhältnisse ankomme und nicht auf eine "Annahme" einer Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses, einen das Urteil des BSG tragenden abstrakten Rechtssatz ausreichend konkret benennt (vgl zu den Darlegungsanforderungen in Bezug auf die Divergenzrüge zB BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29 und 67; SozR 3-1500 § 160 Nr. 26 mwN).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 4 KR 165/12
    Auszug aus BSG, 25.01.2017 - B 12 KR 18/16 B
    L 4 KR 165/12 (LSG Niedersachsen-Bremen).
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